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Kennen Sie Max Merten? Max Merten tauchte im Justizministerium nach dem Zweiten Weltkrieg unter, er wurde wegen der Beteiligung an Kriegsverbrechen in Griechenland Ende der Fünfziger verhaftet und sollte vor ein Gericht in Saloniki gestellt werden , kam aber nach einer Intervention durch Adenauer wieder frei. Dieser Max Merten und einige andere waren Gegenstand der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit des Bundesjustizministriums, heute Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz unter der Leitung von Frau Barley (SPD). Heiko Maas, ihr Vorgänger und nun Außenminister hat nicht wie versprochen den so genannten Mordparagraphen § 211 StGB reformiert, immerhin einer der wenigen, die noch aus der NS-Zeit stammen. Nachzulesen ist die teilweise personelle Kontinuität im Justizministerium unter dem ersten Minister Thomas Dehler in der „Akte Rosenburg“, so der Titel der Historikerkommission, die damit beauftragt worden war.

Der PW-Leistungskurs fährt im Rahmen des Schulprogramms jedes Jahr im Frühjahr, diesmal Anfang Februar, nach Berlin, um dort die politischen Institutionen zu besuchen und mit vorbereiteten oder spontanen Fragen die Referenten oder Abgeordneten zu behelligen. Diesmal wurden das Kanzleramt besucht, der Bundestag, die Rosa-Luxemburg-Stifung, die Hessische Landesvertretung, die Gedenkstätte Hohenschönhausen, und zwar die Stasi-Verwaltung und eben auch das Justizministerium.

Der Referent dort , ein ehemaliger Richter, führte u.a. aus, wie die NS-Vergangenheit ihre Spuren in der Nachkriegszeit und während der Adenauer-Ära hinterließ. Dabei wurden Fragen der Gerechtigkeit, der Entschädigung, das diskrete Verschweigen in den Fünfzigern angesprochen. Für die Schüler ist es kaum verständlich, wieso ein Kriegsverbrecher wie Max Merten bis zu seiner Pensionierung in diesem Amt arbeiten, wieso er durch Adenauers Eingriff sich der Gerichtsbarkeit in Griechenland entziehen konnte.

Die Stasi-Zentrale, die am Samstagvormittag Ziel war, ließ Einblicke in die Bürokratie der DDR, aber auch in die Allmacht eines Erich Mielke zu, dessen Büro mit Schlafkammer noch den miefigen Geruch der Willkür dieses Apparates der SED-Herrschaft unangenehm verbreitete.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist einen Besuch auf jeden Fall wert. Nicht nur, weil die Mitarbeiter dort informativ über das Wesen, die Aufgaben und den Zweck der politischen Stiftungen berichten, sondern auch weil man dort mit einem der letzten Paternoster in Berlin fahren darf. Vielleicht wird der Denkmalschutz einem Verbot noch rechtzeitig zuvorkommen.

Die Bundestagsabgeordcnete Gesine Loetzsch hat viel zu tun, Sie gehört zu den wenigen direkt gewählten Abgeordneten im Bundestag, die nicht in der SPD oder CDU oder CSU ihre politische Heimat gefunden haben. Sie sitzt in diversen Ausschüssen (Finanzen), sie kümmert sich um ihren Berliner Wahlkreis und scheint immer auf dem Sprung zu sein. Entsprechend enttäuscht waren die Schülerinnen, die sich auf dieses Gespräch intensiv vorbereitet hatten, dass Frau Loetzsch das Heft der Gesprächsführung nicht sich aus der Hand nehmen ließ, stattdessen nach vielleicht einer Viertelstunde telefonisch zu einem unaufschiebbaren Termin gerufen wurde. Der häufige Blick auf die Uhr zuvor ließ diese unvorhergesehene Dazwischenkunft erahnen. Stattdessen erfuhren die Schüler und Schülerinnen einiges über die prekären Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter von Abtgeordneten, die parteiübergreifend einen Personalrat gründen wollen. Dass man dann noch einen Blick in den Gebetsraum des Bundestages und in den Tunnel zum Jakob-Kaiser-Haus werfen durfte, der in einem unrühmlichen Zusammenhang mit dem Reichstagsbrand 1933 steht, hätte diesen Besuch versöhnlich ausklingen lassen können, wenn denn wenigstens ein Essen in der Bundestags-kantine die Gaumen in Freudentränen versetzt hätte. Schade!

Und das Kanzleramt? Frau Merkel war unterwegs, die Staatsministerin für Digitales Frau Bär hatte Besuch. Daher durfte man nicht in Alle Räume. Des umstrittenen Antisemiten Ernst Noldes Gemälde sahen man nicht, aber Ernst Ludwig Kirchners bezeichnendes Bild im Kabinettssaal. Wenn denn dort das Ministerprinzip und das Kabinettsprinzip auf die Richtlinienkompetenz des Kanzlerprinzips trifft, dann ist das wie am „Sonntag der Bergbauern“.

Am Sonntag ging es denn auch heim nach diesem Höhenflug in die Politik. Die Erde hatte den Kurs wieder. Was bleibt? In Berlin lernt man nicht nur, dass Fahrradfahrer den gleichen Fahrstil pflegen wie die von ihnen so gescholtenen Autofahrer, nein, auch das U-Bahn-Fahren folgt informellen Regeln, nämlich z.B. die, die oben als Titel herhalten durfte.